Antwort ausstehend von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.10.2009 von Anton Schaaf SPD
(...) Die andere Hälfte wird als sogenannter Rentenfreibetrag festgeschrieben. (...) Jeder der neben der gesetzlichen Rente weitere Einkünfte (z.B. eine Betriebsrente, Mieteinnahmen) erzielt, sollte genau prüfen, ob eine Steuererklärung erforderlich ist. (...)
Antwort 13.10.2009 von Josef Göppel CSU
(...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass bei einer Kindergelderhöhung auch eine erneute Anpassung der Regelsätze für Kinder vorgenommen wird. Außerdem bin ich dafür, dass die Zuverdienstgrenze besonders für arbeitslose Eltern und auch deren jugendliche Kinder angehoben wird. (...)
Antwort 13.10.2009 von Charlotte Michel-Biegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ja das werde ich! Es wäre gut, wenn wir mehr Männer hätten, die sich dauerhaft und ernsthaft (und ohne Hassgefühle auf die Mutter) für die Erziehung ihrer Kinder einsetzen. Es wäre eine große Erleichterung für alle Beteiligten, wenn alle Eltern nach einer Trennung ihre angefangene Erziehungsarbeit auch fortführen - natürlich vor allem für die Kinder. (...)
Antwort ausstehend von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.12.2009 von Jörn Wunderlich Die Linke
(...) Ihre Frage, ob ich mir vorstellen könnte, im Rahmen der Qualitätssicherung und zum Schutz von Richtern und Jugendamt vor unwissenschaftlichem Zeug eine Inhaltliche Kontrolle im Rahmen der Kostenansatzbeschwerde vorzusehen - und wenn das "Gutachten" keine wissenschaftliche Leistung ist, dem Gutachter die Auszahlung zu versagen, kann ich dahingehend bejahen, dass ich in meiner Praxis als Richter bisher nur einmal gegenüber einem Gutachter eine derartige Entscheidung habe treffen müssen. (...)