Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort 28.10.2008 von Jörg van Essen FDP

(...) Mit solch kruden Behauptungen schüren Sie ohne Not alte Ressentiments. Deutschland ist spätestens seit dem In-Kraft-Treten des Zwei-plus-Vier-Vertrages 1991 auch völkerrechtlich ein souveräner Staat. Wer anderes behauptet, will Zwietracht säen. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort 30.10.2008 von Peter Götz CDU

Sehr geehrter Herr Mayerhofer,

vielen Dank für Ihre Mail und Ihr Interesse.

Ich habe mir erlaubt, Ihre Anfrage an den für Perlesreut zuständigen CSU-Bundestagskollegen Bartholomäus Kalb weiterzugeben.

Frage von Andre S. • 27.10.2008
Frage an Norbert Geis von Andre S. bezüglich Recht
Portrait von Norbert Geis
Antwort 30.10.2008 von Norbert Geis CSU

(...) mit Ihnen bin ich der Auffassung, dass es um den Schutz des ungeborenen Lebens in Deutschland schlecht bestellt ist. Die Abtreibung ist immer dann straffrei, wenn die Frau sich hat beraten lassen und ein Arzt das Kind tötet. Ein besonderer Grund für die Abtreibung, wenn sie innerhalb der ersten drei Monate vorgenommen wird, ist nicht erforderlich. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 05.11.2008 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) September 2008 das Kinderförderungsgesetz beschlossen. Mit dem Kinderförderungsgesetz wird ab dem 1. August 2013 für alle Kinder ein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr festgeschrieben. (...)