Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 28.10.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) In dem Bereich der Familienpolitik, in dem ich tätig bin, sehe ich nichts Kritikwürdiges, im Gegenteil: Alles findet offen und für jeden und jede nachvollziehbar statt. Ohne die Bertelsmann-Stiftung hätte es weder die Allianz für die Familie, das Internet-Portal für mittelständische Unternehmen zur familienbewussten Personalpolitik noch die jüngste Väter-Studie gegeben. Ein Eigeninteresse oder "krakenhaftes" Verhalten konnte ich an keiner Stelle erkennen. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 21.11.2008 von Michael Bürsch SPD

(...) Aus diesen benannten Gründen handelt es sich trotz der Tatsache, dass Rentnerinnen und Rentner nicht gesondert von der Erhebung der Krankenkassenbeiträge entlastet werden, um ein sehr gerechtes Modell, indem die Rentnerinnen und Rentner keiner gravierenden Ungleichbehandlung unterworfen werden. Für besonders einkommens- bzw. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 05.11.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) In der Tat lehne ich vor dem Hintergrund der derzeitigen Belastung der deutschen Autofahrer mit Mineralöl-, Öko-, Mehrwert- und Kfz-Steuer die Einführung einer weiteren Abgabenart für Autofahrer ab. Auch wenn mit der Einführung einer allgemeinen Mautpflicht auf deutschen Autobahnen andere Steuern gesenkt werden würden, würde man damit den Autofahrer mit der fünften Abgabe belasten. (...)