Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von André G. • 13.04.2022
Wie wirken Sie den Fachkräftemangel im Bereich der Pflege entgegen?
Antwort 13.04.2022 von Knut Frenzel AfD

Ich würde dafür sorgen, daß  Ihr Herr Vater sich impfen läßt (...).

Frage von Ismail Ö. • 10.04.2022
Wenn Sie im Rahmen einer Befragung der Pflegefachpersonen zur Selbstverwaltung der Pflege befragt werden würden. Würden Sie dann für eine Pflegekammer stimmen?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 07.07.2022 von Claudia Moll SPD

(...) ich verweise hierbei auf meine Antwort an Herrn Ludwig Thiry (22. April 2022 - 00:36 Uhr).

Frage von Herta N. • 31.03.2022
Wie wollen sie es schaffen,dass es mehr Pflegekräfte gibt
Portrait von Patrick Meyer
Antwort 31.03.2022 von Patrick Meyer Die PARTEI

Es steht schlecht um die Pflege, wie schlecht, können Sie in der ausführlichen Antwort zu der Frage nachlesen, mit der ich mir sehr viel Mühe gegeben habe.

Frage von Natascha K. • 27.03.2022
Wieso halten Sie an der Impfpflicht im Gesundheitswesen zum Schutz vulnerabler Gruppen fest, obwohl das RKI sagt, dass die Impfung keinen Fremdschutz bietet? Verschärft das nicht den Pflegenotstand?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 29.06.2022 von Jan Dieren SPD

Zwar berührt die einrichtungsbezogene Impfpflicht das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit und der Berufsfreiheit, dieser Eingriff ist aber in der verfassungsrechtlichen Abwägung verhältnismäßig

Frage von Hans-Jörg S. • 27.03.2022
Warum erhalten Bewohner von Pflegeheimen, die nicht tarifgebunden sind, keine Zuschüsse nach §53cSGBXI? Sie werden damit für das Verhalten ihrer Heime bestraft. Ist das nicht höchst ungerecht?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 18.05.2022 von Erwin Rüddel CDU

Eine Anhebung des Betrages auf 100 % würde verfehlte Anreize setzen und den Ausnahmecharakter der Kostenerstattungsregelung konterkarieren.