Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2008 von Joachim Graf ÖDP

(...) Ich habe lange genug Chemie und Biologie studiert, um die Gefahren von Nanopartikeln für den menschlichen Organismus abschätzen zu können, wenn auch noch viele Untersuchungen zu diesem höchst aktuellen Thema anstehen. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 12.09.2008 von Christel Humme SPD

(...) Außerdem fördere ich jährlich 200 Besucherinnen und Besucher aus meinem Wahlkreis auch finanziell bei Ihrem Besuch des Bundestages. Aus einem begrenzten Kontingent, das allen Abgeordneten zur Verfügung steht, kann ich dabei Besuchergruppen einen Fahrkostenzuschuss gewähren und ihnen einen Imbiss im Besucherrestaurant des Bundestages ermöglichen. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 15.09.2008 von Antje Blumenthal CDU

(...) Im Fall des Kosovo liegt angesichts des Konflikts, der ethnischen Säuberungen und humanitären Katastrophe in den 90er Jahren ein einzigartiger Fall vor, der keine Präzedenzen schafft. Nach den bewaffneten Auseinandersetzungen folgten lange Jahre politischer Bemühungen um eine Lösung, bis es zur Anerkennung der Eigenstaatlichkeit kam. (...)

Antwort 10.09.2008 von Ralf Kirchner SPD

(...) Ich trete für eine gerechte Entlastung von Pendlern ein. Die bloße Rückkehr zur alten Pendlerpauschale befürworte ich jedoch nicht, da diese extrem ungerecht war: Durch den Abzug vom zu versteuernden Einkommen haben Klein- und Mittelverdiener nur wenig, gut Verdienende dagegen deutlich mehr davon profitiert. (Beispiel: Jemand, der mit dem Eingangssteuersatz von 15% besteuert wird, bekam 4 Cent pro Kilometer vom Fiskus zurück; jemand der unter den Spitzensteuersatz fällt aber 12 Cent). (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 12.09.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Zunächst einmal möchte ich betonen, dass Ihre Befürchtung, dass „durch die internationale Hintertür der Einsatz des Militärs auch im Innern unseres Landes vorbereitet werden“ solle, unbegründet ist. Die SPD spricht sich gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben aus. Ein solcher widerspricht übrigens auch der derzeitigen Verfassungslage, einer entsprechenden Grundgesetzänderung würde die SPD nicht zustimmen. (...)