Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 21.02.2017 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) im Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Stromsteuer- und des Energiesteuergesetzes ist vorgesehen, dass die Steuerbegünstigung von Autogas nicht verlängert wird, sondern (entsprechend der derzeitigen Rechtslage) zum Ende 2018 ausläuft. Hintergrund ist, dass sich BMF und BMWi nicht auf eine Gegenfinanzierung einigen konnten. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 15.02.2017 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Ca. 100 EUR zahlen Hartz IV-Empfänger im Jahr mehr für Stromkosten also der dafür vorgesehen Betrag im Regelsatz abdeckt. Das ist eine beachtenswerte Summe, die weiter im Blick liegen muss. (...)

Frage von Jan N. • 12.02.2017
Frage an Eva Högl von Jan N. bezüglich Finanzen
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 28.03.2017 von Eva Högl SPD

(...) Das Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System 2 – abgekürzt Target 2 – ist ein System innerhalb der Europäischen Union, das eine Abwicklung nationaler oder grenzüberschreitender Zahlungen in Zentralbankgeld ermöglicht. Sofern sich grenzüberschreitende Transaktionen am Ende des Tages nicht ausgleichen, weisen die beteiligten nationalen Zentralbanken einen positiven bzw. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 21.02.2017 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Das im Euroraum eingeführte Verfahren TARGET-2 dient dem Zahlungsverkehr bei großen Summen zwischen Geschäftsbanken, den nationalen Zentralbanken sowie der Europäischen Zentralbank (EZB). Beim grenzüberschreitenden Geldverkehr zwischen zwei Geschäftsbanken wird über TARGET-2 die jeweilige nationale Zentralbank involviert, und die Summe des jeweiligen Geschäftsvorgangs entsprechend der einen Zentralbank als Forderung und der anderen Zentralbank als Verpflichtung in die Bücher geschrieben. (...)