Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin M. • 05.06.2026
Guten Tag Herr Schrodi, was tut ihre Partei um die Finanzierung von terrorverdächtigen Organisationen durch das Auswärtige Amt zu unterbinden? Welche Konsequenzen werden aus diesem Skandal gezogen?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Benjamin M. • 05.06.2026
Guten Tag Frau Staffler, was tut ihre Partei um die Finanzierung von terrorverdächtigen Organisationen durch das Auswärtige Amt zu unterbinden? Welche Konsequenzen werden aus diesem Skandal gezogen?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU
Frage von Sebastian D. • 22.04.2026
Wie stehen Sie zu den massiven Kürzungen für "Demokratie leben", so dass hier auch Organisationen, die sich für z. B. Opferschutz bei digitaler Gewalt einsetzen, wie Hateaid betroffen sind?
Antwort 05.05.2026 von Sandra Carstensen CDU

Einzelfälle oder konkrete Organisationen kann und möchte ich an dieser Stelle nicht bewerten.

Frage von Frank M. • 24.03.2026
Wann werden die Finanzmittel für die Kommunen aus dem Fond Infrastruktur und Klima abrufbar sein? Gerne eine konkrete Antwort, wann das Amt Nordstormarn für Zarpen über diese Mittel verfügen kann?
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 14.04.2026 von Sebastian Schmidt CDU

Mittel aus dem SVIK sind seit Ende 2025 abrufbar. Schleswig-Holstein erhält 3,4 Mrd. Euro, Kommunen entscheiden selbst über Einsatz und Zeitpunkt.

Frage von Ulrich C. • 18.03.2026
Wie wollen sie eigentlich ganz konkret all ihre hochlöblichen projekte ,angesagt auf ihrer marcel hopp homepage für neukölln finanzieren?! Ich lese immer nur was sie fordern,aber nie wer wovon zahlt
Portrait von Marcel Hopp
Antwort ausstehend von Marcel Hopp SPD
Frage von Matthias L. • 04.02.2026
Kann der Sportverein Sportspass e.V. in Insolvenz Hilfe der Stadt erwarten?
Portrait von Sina Imhof
Antwort 28.05.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Verein befindet sich derzeit in einem laufenden Insolvenzverfahren. In ein solches Verfahren kann und darf die Stadt nicht unmittelbar eingreifen; es wird rechtlich eigenständig geführt.