Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian S. • 14.09.2026
Sehr geehrter Herr Massalme, ich habe mir gerade die Site Ihres Büros angesehen... und finde bei all den Planungen und Realisierungen keine Fassadenbegrünung oder erneuerbare Energien... warum?
Portrait von Tarek Massalme
Antwort 16.09.2026 von Tarek Massalme BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Vorgaben müssen im Landesrecht und den feuerpolizeilichen Bestimmungen dringend angepasst werden, um mit dem Solargesetz und den Vorgaben zu Dachbegrünungen gleichzuziehen.

Frage von Manfred G. • 12.09.2026
FraktionsVS von CDU/CSU, SPD, 28.08.26 - Bauen, Wohnen und Mieten einfacher und günstiger. Warum unterstützen Sie und die CDU nicht den Verbraucherschutz beim Bau von Wohnanlagen einer GdWE Gründung?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 14.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Maßgeblich ist für mich, einen wirksamen Käuferschutz mit dem Ziel bezahlbaren Wohnraums zu verbinden.

Frage von Le N. • 11.09.2026
Wie stehen Sie zu der Neubebauung der torstsr.? Welche Möglichkeiten sehen Sie hier, die angeblich fixe Planung (schon vergeben?) noch zu stoppen, falls Sie dies vertreten im Sinne des Kiezes?
Antwort ausstehend von Jörg Kanzler parteilos
Frage von Evan L. • 09.09.2026
Wie steht DIE LINKE zum geplanten Abriss des SEZ? Teilt sie die Auffassung, dass das SEZ aus ökonomischen, ökologischen und anderen Gründen nicht abgerissen werden sollte?
Damiano Valgolio
Antwort ausstehend von Damiano Valgolio Die Linke
Frage von Manfred G. • 08.09.2026
FraktionsVS von CDU/CSU, SPD, 28.08.26 - Bauen, Wohnen und Mieten einfacher und günstiger. Warum unterstützen Sie und die SPD nicht den Verbraucherschutz beim Bau von Wohnanlagen einer GdWE Gründung?
Portrait von Anette Kramme
Antwort 16.09.2026 von Anette Kramme SPD

Ich verweise auf die Ihnen vorliegende Stellungnahme des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zu Ihrer Petition.