Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Erweiterung des Bundeskanzleramts soll den zusätzlichen Raumbedarf decken und für einen zeitgemäßen Abhörschutz der Regierungszentrale sorgen.
Antwort 12.10.2026 von Johannes Martin CDU
Die Kleingartenanlage in der Hiltrudstraße hätte niemals als Bauland umgewidmet werden dürfen.
Antwort 05.10.2026 von Anke Frieling CDU
Eine konkrete Kostenschätzung für den Neubau ist mir nicht bekannt. Nach allen mir vorliegenden Informationen aus Dokumenten und Gesprächen stehen bei diesem Krankenhausneubau Funktionalitäten, optimale Abläufe, moderne Technik sowie ihre Absicherung im Vordergrund.
Antwort 16.09.2026 von Tarek Massalme BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Vorgaben müssen im Landesrecht und den feuerpolizeilichen Bestimmungen dringend angepasst werden, um mit dem Solargesetz und den Vorgaben zu Dachbegrünungen gleichzuziehen.
Antwort 14.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Maßgeblich ist für mich, einen wirksamen Käuferschutz mit dem Ziel bezahlbaren Wohnraums zu verbinden.