Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 06.02.2026
Welches Nutzen-Kosten-Verhältniss NKV hat die Wallauer Spange? Warum wird der Pfaffensteigtunnel mit einem NKV von 0,23 und 1,7 - 2,5 Mrd. EUR Baukosten bevorzugt?
Portrait von Kaya Kinkel
Antwort ausstehend von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von ilona p. • 06.01.2026
wieso ist eine grundlegende erneuerung d schlossesBELLEVUE zur zeit so sehr wichtig und werden beschusssichere fenster verbaut ?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Michael E. • 02.01.2026
Sind sie für die von der db vorgeschlagenen Trasse ICE strecke hannover-bielefeld und für Wiederaufbau der Sünteltalbahn und Begatalbahn
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 02.01.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gehe davon aus, dass die verkehrlichen Ziele nur mit einer Neubaustrecke erreicht werden können

Frage von Alexander L. • 23.12.2025
Setzen Sie sich dafür ein, eine gewerblich genutzte Brachfläche in Hamm-Süd für ein Medizinisches Versorgungszentrum umzuwidmen?
Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort 23.12.2025 von Hansjörg Schmidt SPD

Der Stadtteil Hamm verfügt in der Hammer Landstraße bereits über ein MVZ. Insofern dürfte es schwer sein, KV und KK davon zu überzeugen in unmittelbarer Nähe ein weiteres MVZ einzurichten.

Frage von Christine B. • 13.12.2025
Gilt bei Schwarzbauten das intendierte Ermessen und eine Nutzungsuntersagung ist im Regelfall im Kontext der Drucksache 18/15829 zwingend anzuordnen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 18.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Im Einzelfall steht der Rechtsweg offen.