Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 15.09.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Sie haben recht: einen absoluten Schutz vor Terrorismus gibt es nicht. Trotzdem will der Gesetzgeber natürlich den Schutz der Bürgerinnen und Bürger, aber auch des Staates so weit wie sinnvoll möglich sicherstellen. (...)

Frage von Martin und Tabea S. • 04.09.2008
Frage an Lydia Westrich von Martin und Tabea S. bezüglich Finanzen
Portrait von Lydia Westrich
Antwort 05.09.2008 von Lydia Westrich SPD

(...) Nun, ihren Unmut an der Regelung, nach der Fahrten vom Wohnort zum Arbeitsplatz nur noch vom einundzwanzigsten Kilometer an steuerlich berücksichtigt werden können, kann ich nachvollziehen. In der Tat haben sich Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sowie Ministerpräsident Roland Koch vor einigen Tagen gegen die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ausgesprochen. Dies ist allerdings nur einer der Beiträge in der kontrovers geführten Debatte um die Pendlerpauschale. (...)

Antwort 07.09.2008 von Monika Ewert Republikaner

Guten Tag, Herr Brand,

Sie haben Recht, Seligenstadt ist nur einen Steinwurf von Aschaffenburg entfernt, insofern kann es uns nicht kalt lassen, dass dort eine weitere Moschee entstehen soll.

Frage von Reinhard Z. • 04.09.2008
Frage an Beate Merk von Reinhard Z. bezüglich Gesundheit
Portrait von Beate Merk
Antwort 11.09.2008 von Beate Merk CSU

Sehr geehrter Herr Zwanziger,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Das deutsche Tierschutzgesetz verfügt nur über § 1 bis § 22. Leider kann ich Ihnen Ihre Frage nach einem "§ 74 TierSchG" daher nicht beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Erwin Huber
Antwort 05.09.2008 von Erwin Huber CSU

Sehr geehrter Herr Zwanziger,

bitte wenden Sie sich mit Ihren speziellen Fragen zum Themenbereich BSE direkt an das zuständige Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz.

Mit freundlichem Gruß