Antwort 08.02.2010 von Peter Hintze CDU
Sehr geehrter Herr Breithaupt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 09.02.2010 von Johannes Kahrs SPD
Sehr geehrter Herr Wirsig,
Antwort 05.02.2010 von Peter Hintze CDU
(...) Ich bin mir bewusst, dass eine Verkürzung der Wehrpflicht Auswirkungen auf den Zivildienst hat. (...) Daher wäre es problematisch, notwendige Änderungen im Bereich der Wehrpflicht allein deshalb zu unterlassen, um Auswirkungen auf den Zivildienst zu verhindern. (...)
Antwort 04.02.2010 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) es ist sehr schwierig, zum jetzigen Zeitpunkt etwas zur Idee des Nationalen Sicherheitsrats zu sagen, da die neue Koalition ja gerade erst 100 Tage besteht. Es wird sich künftig zeigen, wie das Außenministerium unter Herrn Bundesminister Westerwelle zu diesem Vorschlag steht. (...)
Antwort 14.02.2011 von Jürgen Klimke CDU
(...) In Bezug auf Ihre weitere Frage zur Laufzeitverlängerung möchte ich festhalten, dass über die Kernbrennstoffsteuer eine Abschöpfung zusätzlicher Gewinne der Kernkraftwerksbetreiber sichergestellt ist, die zur Stärkung der erneuerbaren Energien genutzt wird. Über die längere Laufzeit der Kernkraftwerke sorgen wir somit dafür, dass die Strompreise bezahlbar bleiben und wir gleichzeitig den grundlegenden Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben können. Einzelheiten dazu können Sie zum Beispiel im Energiekonzept der Bundesregierung nachlesen, das Sie auf der Webseite des Bundesumweltministeriums finden können. (...)