Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Rupert Pfänder
Antwort 23.09.2018 von Rupert Pfänder BAYERNPARTEI

(...) Die Bayernpartei hatte die Auffassung, das die Wirte und Lokalbesitzer selbst entscheiden sollten, ob sie als Raucher.- oder Nichtrauerlokal geführt werden. Somit verstehe ich ihr Anliegen, und teile es auch in der Hinsicht, dass Raucher nicht als Minderheit ausgegrenzt werden dürfen. (...)

Antwort 21.09.2018 von Matthias Vilsmayer parteilos

(...) Durch Passivrauchen können die gleichen Erkrankungen wie durch aktives Rauchen verursacht werden. (...)

Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort 18.07.2018 von Sabine Hartmann-Müller CDU

(...) Im Juli 2007 beschloss die damalige Bundesregierung ein neues Nichtrauchergesetz, in welchem die einzelnen Bundesländer aufgefordert wurden, Regeln für das Rauchen in Kneipen und Gaststätten aufzustellen: Beispielsweise gilt ein absolutes Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden. Zugleich gilt die Regelung – mit wenigen Ausnahmen – auch in Innenräumen von Gaststätten. (...)

Portrait von Josha Frey
Antwort 12.07.2018 von Josha Frey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bedaure es, dass diese Weiterentwicklung im Koalitionsvertrag der aktuellen Legislaturperiode nicht aufgenommen wurde. Wir Sozial- und Suchtpolitiker der Fraktion GRÜNE arbeiten aber auch weiterhin an einer befriedigenden Lösung im Bereich des Nichtraucherschutzes. Außerdem stehe ich im Austausch mit meinen fachpolitischen Kollegen in der CDU-Fraktion und bemühe mich um eine Verbesserung der aktuellen gesetzlichen Lage. (...)