Antwort ausstehend von Erik Heß AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist zutreffend, dass aktuelle Zahlen zeigen, dass der Eigenanteil für Pflegeplätze in Bremen besonders hoch ist. Daher ist es für Bremen besonders wichtig, politische Rahmenbedingungen zu schaffen, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen von hohen Eigenanteilen zu entlasten.
Antwort 21.02.2025 von René Springer AfD
Die Idee dahinter ist, lange Versicherungszeiten besser zu berücksichtigen
Antwort 12.02.2025 von Hakan Demir SPD
Auch nach der Reform des Einbürgerungsrechts ist es so, dass nicht die Erwerbstätigkeit, sondern die Inanspruchnahme von Sozialleistungen entscheidend ist, um einbürgerungsberechtigt zu sein. Wenn Ihre Frau also den Lebensunterhalt der Familie sichert (entweder vollständig, oder bei Vollzeittätigkeit mit aufstockenden Sozialleistungen) und Sie sich beispielsweise um das gemeinsame Kind kümmern, sind Sie weiterhin einbürgerungsberechtigt.
Antwort ausstehend von Christoph Lötsch CDU
Antwort 07.02.2025 von Alexander Müller FDP
wir müssen Deutschland zu einem attraktiven Standort für Unternehmertum machen. Dafür ist es entscheidend, die Belastungen durch überbordende Bürokratie zu reduzieren und die steuerliche Belastung zu senken.