Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 07.05.2026
Warum ist in der Pflegedebatte das Gutachten einer Kostenträger-interessensgesteuerten Einrichtung wie dem IGES relevanter als die Lebensrealität von Betroffenen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Rolf R. • 04.05.2026
Guten Tag Herr Tilmann, was passiert im Zuge der amtsangemessenen Alimentation mit dem Abzug für Pflegeleistungen, explizite bei Versorgungsempfängern. Mit freundlichen Grüßen Rolf R.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 04.05.2026 von Tilman Kuban CDU

Zu diesem Themenkomplex habe ich meiner Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch nichts hinzuzufügen

Frage von Barbara W. • 29.04.2026
Wie rechtfertigen Sie ihre Forderungen nach Mehrarbeit angesichts der Tatsache,dass Pflegekräfte bereits heute psychisch und finanziell am Limit sind?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 29.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau W.,

Frage von Hansbernd S. • 28.04.2026
Was soll mit den nicht verbrauchten, von den privat Pflegepflichtversicherten eingezahlten Mitteln, in Höhe von ca. 290 Mio. Euro aus dem "Pflegepersonalstärkungsgesetz: § 8 Abs. 6 SGB XI" geschehen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 15.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Sie sprechen einen sehr konkreten, aber wichtigen Punkt der Pflegefinanzierung an. Was geschieht mit Beitragsmitteln, die zweckgebunden für zusätzliche Pflegestellen erhoben wurden, dann aber wegen nicht besetzter Stellen oder geringer Mittelabrufe nicht im vorgesehenen Umfang eingesetzt werden konnten?

Frage von Hansbernd S. • 28.04.2026
Was soll mit den nicht verbrauchten, von den privat Pflegepflichtversicherten eingezahlten Mitteln, in Höhe von ca. 290 Mio. Euro aus dem "Pflegepersonalstärkungsgesetz: § 8 Abs. 6 SGB XI" geschehen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Anna B. • 27.04.2026
Was halten Sie von den geplanten Budgetkürzungen bei der Pflege?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Pflege braucht Klarheit statt Schlagworte: Pauschale Kürzungen lehne ich ab, konkrete Reformen müssen Versorgung sichern.