Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.01.2008 von Gerald Korengel FDP

(...) Die Gleichberechtigung ist im deutschen Grundgesetz verankert und bis auf wenige Ausnahmen auch gegeben. (...) Für den Ausbau der Gleichstellung sehe ich in unserer Gesellschaft noch Nachholbedarf. (...)

Portrait von Petra Tursky-Hartmann
Antwort 20.01.2008 von Petra Tursky-Hartmann SPD

(...) Was die SPD betrifft, ist es natürlich Partei schädigendes Verhalten, wenn man kurz vor der Wahl, wie Herr Clement das jetzt getan hat, dazu aufruft, eine andere Partei zu wählen. Das hat jedoch wenig mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist eine Woche vor der Hessenwahl Kalkül, um Andrea Ypsilanti zu schaden. (...)

Portrait von Lothar Dinges
Antwort 19.01.2008 von Lothar Dinges FREIE WÄHLER

(...) Für mich persönlich scheidet im Augenblick die Koalition mit anderen Parteien als sinnvolle Möglichkeit aus. Wenn wir koalieren würden, müssten wir uns automatisch dem Koalitionpartner anpassen, womit unsere Alleinstellungsmerkmale als "Partei wider Willen" preisgegeben wären. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) wir sollten alle die Geduld haben, auf das Urteil zur Online-Durchsuchung von Festplatten zu warten. Ich rechne damit, daß das Gericht ein sehr wichtiges Grundsatzurteil fällen wird. (...)