Antwort 22.02.2010 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Kunzmann,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.05.2010 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Über die Verwendung der Steuereinnahmen entscheidet der Deutsche Bundestag durch die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes in jedem Jahr neu. Dabei stellt er zwar auch Mittel für verschiedene Maßnahmen im Zuge der Terrorbekämpfung bereit, die aber nicht (nur) aus der Tabaksteuer oder Teilen davon stammen, sondern stets aus den gesamten zur Verfügung stehenden Einnahmen des Bundes. (...)
Antwort 18.02.2010 von Martin Schulz SPD
Sehr geehrter Herr Möller,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.
Antwort 12.02.2010 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Köglmeier,
Antwort 17.02.2010 von Lars Klingbeil SPD
(...) Ich kann sie gut verstehen, wenn Ihnen die Kosten und Entwicklungsrisiken des A400M unverhältnismäßig hoch vorkommen. Missmanagement und technische Probleme haben das größte Rüstungsprojekt Europas um mehrere Jahre verzögert und verteuert und jetzt müssen die Käuferstaaten mit Steuergeldern einspringen um das Projekt zu retten. Ich kann gut verstehen, dass dies zu Unverständnis in der Bevölkerung führt. (...)
Antwort ausstehend von Berndt Röder CDU