Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mario K. • 17.01.2008
Frage an Wiebke Reich von Mario K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Antwort 18.01.2008 von Wiebke Reich FDP

(...) Wir Liberale können das Nichtraucherschutzgesetz so wie es durchgesetzt wurde nicht hinnehmen und finden die Folgen, die für Kneipenbesitzer eintreten, ganz furchtbar. Wir setzen uns für eine Liberalisierung des geltenden Rechts nach spanischen Vorbild ein, der Kennzeichnungspflicht. (...)

Frage von Tim P. • 17.01.2008
Frage an Bernd Siebert von Tim P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Bernd Siebert
Antwort 25.01.2008 von Bernd Siebert CDU

(...) Auch ich teile die Auffassung, dass der Gesetzgeber die Aufgabe hat, sich den neuen Herausforderungen im Bereich der Telekommunikation (Stichwort: Flatratetarife) zu stellen, um sich der organisierten Kriminalität auf rechtlich abgesichertem Boden entgegenstellen zu können. (...)

Frage von Armin B. • 17.01.2008
Frage an Joachim Runkel von Armin B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Joachim Runkel
Antwort 17.01.2008 von Joachim Runkel CDU

(...) Das werden wir auch in Zukunft so machen. Ich persönlich bin ein wenig stolz darauf, dass es mir gelungen ist, in der CDU Fraktion und im CDU Landesvorstand meine Überzeugungen bezüglich unserer Energie- und Umweltpolitik umzusetzen.