Sehr geehrter Herr Schuster,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Schuster,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Hilken, die SPD ist natürlich eine Volkspartei, schon allein aus der Tatsache heraus, dass diese Partei verschiedene Strömungen, unterschiedliche Schichten, Menschen mit ganz verschiedenen Sozialisationserfahrungen, Berufsabschlüssen, kulturellen Hintergründen, religiösen Vorstellungen und vieles mehr vereint, u.a. auch Pazifisten. (...)
(...) Insofern danke ich Ihnen für den Hinweis, damit ich in Zukunft die korrekte, höhere Zahl verwende. Ihren Hinweis, zwischen Waffen und Rüstungsgütern bedachter zu unterscheiden, nehme ich in Zukunft gerne auf - an der von mir aufgezeigten Problematik von Deutschland als Profiteur von Krieg und Repression ändert das leider nichts. (...)
(...) Zur Unterstützung unserer Forderung brauchen wir viel Öffentlichkeit und möglichst gewaltige Demonstrationen nicht nur am 17. September. (...)
(...) die Grüne Position zu CETA war immer klar: Wir wollen, dass Handelsabkommen wie dieses transparent verhandelt werden und nicht die Rechte der Bürgerinnen und Bürger als Verhandlungsmasse eingesetzt wird. Handelsabkommen müssen an sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Kriterien ausgerichtet sein und Umwelt-, Verbraucher-, Datenschutz und Arbeitsnormen international sichern. (...)