Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2008 von Petra Pau Die Linke
(...) V-Leute in der NPD schaden ihrem Wesen nach mehr als sie nützen können. Zudem waren sie das entscheidende Verfahrenshindernis beim ersten Verbotsverfahren gegen die NPD. Daraus hat Rot-Rot in Berlin Konsequenzen gezogen. (...)
Antwort ausstehend von Doris Klawunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.01.2008 von Jörg Rohde FDP
(...) Dass die Nein-Stimmen ernst gemeint sind, können Sie am Verhalten meiner FDP-Kollegen im nordrhein-westfälischen Landtag sehen: Dort haben FDP und CDU bereits gemeinsam eine grundlegende Reform der Diäten und Altersversorung von Abgeordneten beschlossen und umgesetzt: Die steuerfreien Pauschalen wurden gestrichen und die staatliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung abgeschafft. (...)
Antwort 16.01.2008 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 14.01.2008 von Georgia Langhans BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) 2.Das regelt bereits das Gesetzbuch 3.Der beste Schutz vor deutschen und ausländischen Intensivtätern liegt in präventiven Maßnahmen. (...)