Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort 08.05.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Wir von der Union vertreten die Auffassung, dass sozial verträgliche Studiengebühren zu mehr Qualität in der Hochschulbildung führen. Darum profitieren davon in erster Linie die Studierenden selbst und schließlich auch die gesamte Gesellschaft, denn gut ausgebildete junge Menschen sind die Basis für unsere Zukunft. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 22.04.2008 von Walter Riester SPD

(...) Der Einwand, die ergänzende kapitalgedeckte Altersvorsorge hätte auch verpflichtend eingeführt werden können - sowie ich dies auch ursprünglich wollte - ist an einem breiten Widerstand, der mit dem Begriff der Zwangsrente verbunden wurde und der letztendlich dazu geführt hat, dass eine parlamentarische Mehrheit für diesen Weg nicht mehr zu erreichen war, gescheitert. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 30.05.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Ich halte Ihre Überlegungen für interessant, fordere allerdings die Mindestrente nicht aus verfassungsrechtlichen Gründen, sondern weil ich der Meinung bin, dass es gerecht ist, wenn diejenigen, die jahrelang in die Rentenversicherung eingezahlt haben eine Rente bekommen, die höher ist als die Grundsicherung. Dies ist auch für die Legitimation der Gesetzlichen Rentenversicherung von großer Bedeutung. (...)