Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort 22.12.2007 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Sich dieser Verpflechtungen bewusst zu werden und die nötigen Schritte zu tun und zwar zuerst vor der eigenen Altonaer Haustür, das ist mein Anliegen. Konkret bedeutet das: Erhalt des Volksparks und Ausbau regenerativer Energien, Stärkung des regionalen, ökologischen und fairen Handels in Altona, Stärkung der kommunalen Politik des Bezirkes gegenüber der Bürgerschaft, Rettung der demokratischen Rechte. (...)

Portrait von Manfred Drieling
Antwort 10.01.2008 von Manfred Drieling FREIE WÄHLER

(...) Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ sowie in dem Artikel 3 „Gleichheit vor dem Gesetz“ sehe ich es, als meine Verpflichtung/Aufgabe an Sie in Ihren stetigen Bemühungen zu unterstützen. Daher ist nach meinem Verständnis das „Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz“ eine notwendige Ergänzung zu den Grundrechten, da es wie in § 1 zum Ziel hat: „Menschen vor Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen“. (...)

Portrait von Hans-Henning Adler
Antwort 28.12.2007 von Hans-Henning Adler Die Linke

(...) Antidiskriminierungsgesetz enthalten ist. Mir geht es ganz entschieden darum, den alltäglichen Rassismus zu bekämpfen und die dazu vorhandenen Instrumente ( auch wenn sie unzulänglich sind), bekannt zu machen. Das Buch heiß: "Die Ehe mit dem ausländischen Partner" und erscheint im zsr-Verlag, es ist ein rechtlicher Ratgeber, lieferbar ab 2. (...)

Portrait von Ralf Briese
Antwort 21.12.2007 von Ralf Briese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich denke mit der Institution IBIS e.V. gibt es bereits in Oldenburg eine professionelle Struktur, die sich gegen Diskriminierung und Benachteiligung einsetzt. Den Bedarf für eine weitere Organisation sehe ich derzeit nicht. (...)