Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Blienert
Antwort 20.03.2015 von Burkhard Blienert SPD

(...) Ich halte es für richtig, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Damit wird diese Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 09.03.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Deshalb wird, wie ich bereits in der ausführlichen Antwort an Frau Maubach geschrieben habe, eine Überprüfung durch das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorbereitet. Zum jetzigen Zeitpunkt können natürlich noch keine Aussagen zu den Ergebnissen getroffen werden, deshalb möchte ich auch Sie bitten, die Überprüfung der Reform der Regelbedarfsermittlung abzuwarten. (...)

Nadine Schön
Antwort 12.03.2015 von Nadine Schön CDU

(...) Zu Ihrer Frage zur Jungen- und Männerpolitik: In der letzten Legislaturperiode haben CDU/CSU und FDP damit begonnen, den gleichstellungspolitischen Anliegen von Männern und Jungen Rechnung zu tragen. Im Bundesfamilienministerium wurde dies z.B. durch die Einrichtung eines neuen Referates „Gleichstellungspolitik für Jungen und Männer“ verwirklicht. (...)