(...) seit dem Ende der massiven bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Aserbeidshan und Armenien 1994 bemüht sich eine OSZE-Kommission, die sogenannte "Minsk-Gruppe" unter gemeinsamem Vorsitz der USA, Russlands und Frankreichs um Vermittlung im Konflikt um Nagornij Karabach. Auch Deutschland ist Mitglied dieser Gruppe. (...)
(...) Dazu sollte man bedenken, dass die Ausgaben bei den Gesetzlichen noch immer sehr maßvoll sind im Vergleich zu den Privaten Krankenkassen. Diese verbrauchen rund 10 Prozent ihrer gesamten Ausgaben für Verwaltungs- und Personalkosten - das ist schlicht das Doppelte! Die Gesetzlichen Krankenkassen haushalten also sehr gut mit ihren Geldern. (...)
Die Frage wird - wie alle Fragen bei abgeordnetenwatch - individuell beantwortet, wenn die Fragestellerin ihre Adresse oder E-Mail-Adresse bekannt gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Hörster MdB
Sehr geehrter Herr Parth,
(...) zur Abstimmung über die Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen „Die Situation in den besetzen Gebieten von Aserbaidschan“ vom 14.03.2008 hat die EU durch die slowenische Ratspräsidentschaft eine Erklärung abgegeben. Darin wird darauf verwiesen, dass die EU der Ansicht ist, dass die OSZE Minsk-Gruppe die Führung bei der Lösung des Bergkarabach-Konflikts beibehalten solle. (...)