Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort 18.12.2009 von Hellmut Königshaus FDP

(...) Sie haben Recht, die sogenannte Kunduz-Affäre schlägt mittlerweile so weite Wellen, dass ein Untersuchungsausschuss unumgänglich geworden ist. Allerdings hat dieser Ausschuss mit der Beweisaufnahme noch nicht beginnen können, weil zunächst die einschlägigen Akten beigezogen und ausgewertet werden müssen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.12.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unabhängig davon bestreiten wir ganz energisch, dass mittels Krieg Terrorismus bekämpft werden kann. Im Gegenteil, er erzeugt die Bereitschaft zu neuem Terrorismus. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.12.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) der ISAF-Bericht ist bislang nur unserem dafür zuständigen Abgeordneten zur Verfügung gestellt worden, der mir wiederum davon berichtet hat. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 15.12.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Man darf solche Dokumente weder Fotografieren noch Fotokopieren oder gar Ausleihen. Wir haben den Bericht gelesen und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass zu Guttenbergs Einschätzung des Bombardements als militärisch angemessen und unabweisbar nicht haltbar ist. Daraufhin habe ich ihn am 26. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 15.07.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Der ISAF-Bericht ist als geheim eingestuft und ist mir in meiner damaligen Funktion als Bundesumweltminister nicht zur Kenntnis gegeben worden. (...)