Antwort 05.11.2009 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Burgmayr,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU
Antwort ausstehend von Lothar Ibrügger SPD
Antwort 06.11.2009 von Thomas Kossendey CDU
(...) Die EGF kann sowohl im Rahmen ziviler Polizeimissionen unter einer zivilen Kommandostruktur als auch im Rahmen militärischer Operationen unter einer militärischen Kommandostruktur eingesetzt werden. (...)
Antwort 18.10.2009 von Thomas Silberhorn CSU
(...) unaufgeforderte telefonische Werbung ist bereits gesetzlich verboten. Eine Verfolgung von Gesetzesverstößen ist allerdings nur möglich, wenn jemand, der wie Sie angerufen wird, den Anrufer oder z.B. seine Telefonnummer identifizieren oder näher bezeichnen kann. (...)
Antwort 04.01.2010 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) In der Vergangenheit wurden Finanzhilfen an Israel für U-Boote auf der Grundlage politischer Entscheidungen gewährt. (...)