Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Randy Nel G. • 22.11.2007
Frage an Michaela Noll von Randy Nel G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Michaela Noll
Antwort 15.01.2008 von Michaela Noll CDU

(...) Das Ermittlungsinstrument der sogenannten Vorratsdatenspeicherung ist für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar. Vielleicht ist Ihnen als Anbieter von Internetdienstleistungen bekannt, dass Telekommunikationsunternehmen auch bislang schon Verbindungsdaten - keine Gesprächsinhalte - zu Abrechnungszwecken speichern durften. (...)

Frage von Thomas B. • 22.11.2007
Frage an Carsten Müller von Thomas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Carsten Müller
Antwort 27.11.2007 von Carsten Müller CDU

(...) Die Vorratsdatenspeicherung ist nur eines der Ermittlungsinstrumente der Sicherheitsbehörden, das jedoch meines Erachtens im Zusammenspiel mit weiteren Maßnahmen für die wirksame Aufklärung auch gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. Unbestritten bleibt allerdings auch, dass immer wieder Sicherheitslücken gefunden werden können. (...)

Frage von Holger M. • 22.11.2007
Frage an Ulrike Merten von Holger M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Antwort 04.01.2008 von Ulrike Merten SPD

(...) Ich habe die die Nullrunden resp. sehr verhaltenen Erhöhungen bei den Diäten angesichts der Konjunkturentwicklung und der Situation auf dem Arbeitsmarkt und im Staatshaushalt ausdrücklich mitgetragen. Doch freue ich mich nun auch darüber, dass mei­ne Arbeit als Bundestagsabgeordnete mit 7-Tage-Woche eine monetäre Anerkennung er­fährt. (...)