Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Bitte senden Sie Ihre Anfrage nach Frau Klöckners möglicher Vereidigung doch noch einmal ans zuständige Bundeslandwirtschaftsministerium. (...)

(...) Gestern haben die Verwaltungsrichter in Leipzig über Diesel-Fahrverbote entschieden. Die neue Rechtsgrundlage in der Straßenverkehrsordnung, so die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium, solle zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) geschaffen werden, soweit die festgelegten Grenzwerte tatsächlich überschritten werden. (...)

(...) pauschale Diesel-Fahrverbote können keine Dauerlösung sein. Wir sehen insbesondere die Hersteller in der Pflicht, mit technischen Nachrüstungen, für die sie auch aufkommen müssen, für eine Lösung zu sorgen. (...)

(...) Auch im Koalitionsvertrag mit der SPD haben wir uns für eine Reformierung der Ausbildung der Gesundheitsfachberufe eingesetzt. Wir werden die Ausbildung der Gesundheitsfachberufe im Rahmen eines Gesamtkonzeptes neu ordnen und stärken. (...)

(...) Das Risikoprofil von Cannabis ist vor kurzem in der Studie „Cannabis: Potential und Risiken“ (CaPRis) neu beschrieben worden. Die aufgeführten Risiken sprechen klar gegen die Legalisierung als Freizeitdroge. (...)