(...) Eine Bewertung der TTIP-Verhandlungen kann ich nicht vornehmen, da ich ersten Ergebnissen - die bislang noch ausstehen - vorgreifen würde. Mit einem Blick auf das Verhandlungsmandat kann man eine Gefährdung von Arbeitnehmerrechten allerdings ausschließen. Die Gefahr sehe ich nicht in einem Freihandelsabkommen mit den USA, sondern im ungeordneten Wettbewerb, etwa mit China. (...)
(...) ich unterstütze die geplante Resolution des Bundestags. Mir geht es darum, der deutschen Mitverantwortung an der massenhaften Ermordung und Vertreibung der Armenier und anderer christlicher Minderheiten gerecht zu werden, und nicht um einen erhobenen Zeigefinger der türkischen Regierung gegenüber. Auch das deutsche Kaiserreich hat als Verbündeter des Osmanischen Reiches Schuld auf sich geladen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Antrags „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“. Der Antrag, der gemeinsam von den Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen erarbeitet wurde, soll am 02. (...)
Sehr geehrte Frau Hanesyan,
vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich habe keinen Zweifel, dass die Unionfraktion die Absprache mit der Fraktion Die Grünen/ Bündnis 90 einhält.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Hans-Peter Uhl, MdB
Sehr geehrte Frau Hanesyan,
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen die Haltung der SPD und den aktuellen Sachstand zu Ihrer Frage bereits dargestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann