Antwort 14.11.2007 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Laß,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage an Christel Riemann-Hanewinckel von Michael L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Antwort 23.11.2007 von Christel Riemann-Hanewinckel SPD
Sehr geehrter Herr Lehmann,
auf beide Fragen, die Sie mir stellen, antworte ich mit einem klaren Nein.
Antwort 07.12.2007 von Thomas Rachel CDU
(...) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Rede beim Gewerkschaftstag des Beamtenbundes dbb am 26.11.2007 meines Erachtens völlig zu Recht betont, dass es an der Zeit ist, „Schritt für Schritt Dinge zurückzugeben, und zwar gerade an die, die sich immer wieder als Stabilitätselement dieses Landes erwiesen und bewiesen haben.“ Gerade diejenigen, die sich unter Einsatz ihrer Gesundheit rückhaltlos für das Wohl der Allgemeinheit einsetzen, sollten auch an dem Aufschwung der letzten zwei Jahre teilhaben. (...)
Antwort 14.11.2007 von Jörg van Essen FDP
(...) Die Verpflichtung von Kommunikationsunternehmen künftig alle Verbindungsdaten pauschal, d. h. (...)
Antwort 16.11.2007 von Julia Klöckner CDU
(...) Die so genannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. In der Diskussion wird vielfach übersehen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen. (...)
Antwort 13.11.2007 von Petra Ernstberger SPD
(...) Es werden nur Verbindungsdaten gespeichert, keine Telekommunkationsinhalte. Telekommunikations´verbindungs´daten sind Daten aus denen sich ergibt, von welchem Anschluss aus zu welchem Anschluss hin wann und wie lange telekommuniziert wurde; also die genutzten Rufnummern und Kennungen, die Uhrzeit und das Datum der Verbindungen. (...)