Antwort ausstehend von Karin Wolff CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2008 von Doris Schwarze-Franke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ein Landesgleichstellungsgesetz, das u.a. Barrierefreiheit garantiert, behinderte Kinder und Jugendliche in die Regelbildungsangebote integriert, Teilhabe z.B. über Behindertenbeiräte vor Ort sichert einen flächendeckenden Ausbau des Persönlichen Budgets, auf das ab dem 1.1.208 Rechtsanspruch besteht. Anreize zur Umwandlung stationärer Plätze in ambulante schaffen Die Regionalisierung der Versorgung psychisch Kranker Menschen weiter ausbauen und ein Leben in der eigenen Häuslichkeit fördern Das Landesgleichstellungsgesetz für behinderte Menschen (NGGB) wurde im November 07 vom Landtag verabschiedet. (...)
Antwort 24.01.2008 von Lars Leopold Die Linke
(...) Die LINKE spricht sich eindeutig für die Integrierte Gesamtschule (IGS) aus - verbindlich für alle bis zur 10. Klasse. (...)
Antwort 28.01.2008 von Klaus Hänsch SPD
(...) Der Erfolg der Euromediterranen Partnerschaft ist bisher begrenzt. Zu den Gründen gehören der ungelöste Nahostkonflikt, Territorialstreitigkeiten zwischen einzelnen Maghrebstaaten, ein als unzureichend angesehener Finanzrahmen, sowie ein mangelndes Interesse mancher Mittelmeeranrainerstaaten an einer Demokratisierung. (...)
Antwort 28.01.2008 von Wolfgang Gunkel SPD
(...) Die Gründung der Euromediterranen Partnerschaft erfolgte am 27./28.11.1995 in Barcelona durch die Konferenz der Außenminister und war/ist auch als Reaktion der EU auf ihre Öffnung gegenüber Ost- und Mitteleuropa zu verstehen. Vor allem die südlichen Gemeinschaftsländer waren daran interessiert, dass die EU mit den Ländern ihrer besonderen Einflusssphäre im Rahmen der sogenannten "Neuen Mittelmeerpolitik" möglichst enge Beziehungen pflegt. (...)
Antwort ausstehend von Joachim Hörster CDU