Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Soweit ich weiß, war und ist die Lage in Fukushima nach wie vor sehr gefährlich. Die Grünen sind in Kontakt mit den Menschen in Japan. (...)

(...) Die Union schließt eine Koalition mit den Grünen nicht grundsätzlich aus. (...)

(...) Im vielen Fällen werden nicht gerechtfertigte Sanierungsmaßnahmen für Hausbesitzer existentiell bedrohlich. Auf der anderen Seite steht der zu gewährleistende Umweltschutz. (...)

(...) tatsächlich liegen die Regelungen zur Dichtheitsprüfung von Abwasseranlagen in der Zuständigkeit der Länder. Die Bundesregierung hat in der abgelaufenen Legislatur­periode darauf verzichtet, eine bundeseinheitliche Regelung zu schaffen, da die Länder sehr unterschiedliche Anforderungen zugrunde legen und daher eine einheitliche Regelung nicht zu erreichen gewesen wäre. (...)