Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 07.10.2016 von Florian Pronold SPD

(...) Ihre Auffassung, dass durch die in Deutschland geltenden Rahmenbedingungen, Sparen und Aufbau von Vermögen „nahezu unmöglich“ gemacht werden, teile ich nicht. Die von Ihnen angesprochene Aktienkultur hatte in Deutschland schon immer einen schweren Stand. (...)

Olaf Michael Ostertag
Antwort 11.08.2016 von Olaf Michael Ostertag Die Linke

(...) Die Erhebung eines Rundfunkgebührenbeitrags statt einer Steuerfinanzierung wird mit dem Gebot der Staatsferne begründet. Dieses Gebot wird jedoch eklatant durch die Besetzung der Aufsichtsgremien (Rundfunkräte) verletzt. (...)

Antwort 09.08.2016 von Cordelia Koch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Fahrradschnellwege und eine Umverteilung des Strassenraumen zu Gunsten der schwächeren Verkehrsteilnehmer, zu denen auch Fahrradfahrer gehören, sind unsere Ziele in Berlin. (...)

Antwort 27.07.2016 von Mathias Raudies BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ja ich würde mich in der Bezirksverordnetenversammlung oder dem Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, dass Mittel zur Grünpflege und Wegsanierung bereit gestellt werden. Dies schließt das benötigte Personal im Grünflächemamt mit ein. (...)

Portrait von Maja Lasić
Antwort 01.08.2016 von Maja Lasić SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Sie sprechen einen wichtigen Punkt an - die unzureichende Ausstattung der Berliner Bezirke, die sich vor allem imfehlenden Personal bemerkbar macht. Die Unterbesetzung ist die Folge einer beispiellosen und erfolgreichen Konsolidierung des vergangenen Jahrzehnts. (...)

Portrait von Alexandra Dinges-Dierig
Antwort 03.08.2016 von Alexandra Dinges-Dierig CDU

(...) Das geht von den Energiepreisen über Energieinfrastruktur bis hin zur Entsorgung der Kernkraftwerke und der Endlagerung. Ich unterstütze die Politik der Bundesregierung bei der Energiewende, behalte mir jedoch auch vor, im Einzelfall anderer Meinung zu sein. (...)