Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.
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Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Antwort 27.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU
Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.
Antwort 22.12.2025 von Torben Braga AfD
Ein „nicht assimilierter Mitbürger“ passt sich nicht an. Pauschale Gruppen lassen sich nicht benennen; stets ist der Einzelfall entscheidend.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 14.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Ich habe in der Vergangenheit zu dieser Frage bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.