Antwort 22.12.2025 von Torben Braga AfD
Ein „nicht assimilierter Mitbürger“ passt sich nicht an. Pauschale Gruppen lassen sich nicht benennen; stets ist der Einzelfall entscheidend.
Ein „nicht assimilierter Mitbürger“ passt sich nicht an. Pauschale Gruppen lassen sich nicht benennen; stets ist der Einzelfall entscheidend.
Ich habe in der Vergangenheit zu dieser Frage bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.
Es ist geplant, dass das Programm Garantiefonds Hochschule auch 2026 fortgeführt wird, die Förderrichtlinien werden derzeit neu aufgesetzt.
In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, die in der vergangenen Sitzungswoche stattgefunden hat, ist es auf Druck der SPD gelungen, zusätzliche 5,3 Millionen Euro für den Garantiefonds Hochschule im kommenden Jahr festzuschreiben.