Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 20.07.2015 von Ralf Stegner SPD

(...) auch die Rente steigt natürlich, wenn das Einkommen steigt. Ich empfehle Ihnen hier zum Beispiel die Studie zur Auswirkungen eines gesetzlichen Mindestlohns auf die Rentenanpassung http://www.prognos.com/uploads/tx_atwpubdb/130507_Prognos_Studie_Auswirkungen_Mindestlohn_Rentenanpassung.pdf (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 26.11.2014 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Das nachvollziehbare Argument ist die seit 1995 geltende gesetzliche Regelung, die eine Anlehnung der Abgeordnetenentschädigung an die Besoldung von Richtern an obersten Bundesgerichten vorsieht. Dieses bereits vor 19 Jahren beschlossene Gesetz wurde inhaltlich durch eine unabhängige Kommission bestätigt und jetzt umgesetzt. (...)

Portrait von Ursula Schulte
Antwort 24.11.2014 von Ursula Schulte SPD

(...) Natürlich bleibe ich bei meiner Auffassung - niemand sollte trotz Vollzeitjob zum Sozialamt gehen müssen. Das erreichen wir mit dem jetzt vereinbarten Mindestlohn von 8,50 € noch lange nicht. Aber 8,50 sind eben mehr als die Hungerlöhne, die bisher in bestimmten Branchen gezahlt wurden. (...)

Portrait von Dorothee Schlegel
Antwort 19.12.2014 von Dorothee Schlegel SPD

(...) Die Bewältigung der Krisen in Syrien, im Nordirak und den betroffenen Anrainerstaaten hat derzeit eine besonders hohe Priorität in der internationalen Gemeinschaft. Wir haben deshalb die Mittel für die Integration von Flüchtlingen und die Unterstützung der aufnehmenden Gemeinden in den betroffenen Regionen um 100 Millionen Euro erhöht. (...)