Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Neumann
Antwort 24.09.2009 von Bernd Neumann CDU

(...) Dazu stehe ich öffentlich, selbst, wenn die Mehrheit meiner Fraktion dem noch nicht zugestimmt hat. Ich halte es grundsätzlich für klug, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern. Gleichwohl ist mir bewusst, dass durch die Aufnahme dieses Staatsziels nicht, wie vielleicht manch einer annehmen mag, der finanzielle Segen über die Kulturlandschaft Deutschland hereinbrechen wird. (...)

Portrait von Rudolf Kujath
Antwort 04.09.2009 von Rudolf Kujath SPD

(...) Bildung stellt den Schlüssel zur Teilhabe am Leben und der Gesellschaft dar. So haben wir erst im vergangenen Jahr in Berlin das letzte KITA-Jahr gebührenfrei gestellt. Weitere Schritte zur völligen Gebührenfreiheit von der KITA bis hin zum Studium werden folgen. (...)

Portrait von Wolfgang Ferner
Antwort 06.09.2009 von Wolfgang Ferner Die Linke

(...) wichtiger Ausgangspunkt für mich ist: Religion ist Privatsache. Sie geht den Staat nichts an, solange die religiösen Gemeinschaften und ihre Anhänger die geltenden Gesetze achten. (...)

Katja Suding
Antwort 08.09.2009 von Katja Suding FDP

(...) Künftig sollten alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen, die Deutsch nicht als Muttersprache haben, teilnahmeberechtigt an den Integrationskursen sein. Das gilt insbesondere auch für bereits Eingebürgerte oder Deutsche, die in einem anderen Land aufgewachsen sind. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 15.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Völliges Unverständnis habe ich deswegen dafür, wenn Herr Schäuble ein Verbot von Ego Shootern und Paint Ball anstrebt, nachdem er sich erst im September 2007 dafür eingesetzt hat, Sportschützen unter 21 Jahren solle es wieder erlaubt werden, großkalibrige Waffen zu kaufen und mit nach Hause zu nehmen. (...)