(...) Der Gesetzentwurf zum LSR kommt jetzt ins parlamentarische Verfahren und erst nach Abschluss der Beratungen und eingebrachten Änderungen werde ich mir abschließend eine Meinung bilden könnten. Ohne Zweifel, es gibt gute Gründe dafür und dagegen. (...)
(...) Wir Grünen sind der Auffassung, dass Lösungsansätze wie der ESM sinnvoll sind. Der ESM ist ein wichtiger Baustein, um die Eurozone langfristig zu stabilisieren. (...)
Sehr geehrter Herr Onkels,
(...) Als Landtagsabgeordneter bin ich in diese Entscheidung nicht eingebunden. Aber ich weiß, dass alle gewählten Parlamentarier die Verpflichtung haben, mit den ihnen anvertrauten Geldern verantwortungsvoll umzugehen und stets auch an die künftigen Generationen zu denken. In diesem Geist und unter dieser Maxime muss auch der Bundestag seine Entscheidung treffen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre erneute Frage. Die Zahl der Beschäftigten im Bereich der erneuerbaren Energien hat sich seit 2004 nahezu verdoppelt, so waren es bereits im Jahr 2009 nach Aussage der Bundesregierung 300.500, wie auch Sie erwähnen. Insbesondere vor dem Hintergrund anhaltend steigender Nachfrage im In- und Ausland nehme ich an, dass sich dieser Trend fortsetzten wird. (...)