Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 03.08.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Auch die jüngsten Ideen über den Einsatz von Keystroke-Loggern – also Lauschprogramme die alle Tastatureingaben und Bewegungen der Maus protokollieren und digitale Bildschirmfotos aufnehmen können um sie dann online zu übermitteln – erfordern wenigstens einmal mehr als eine Online-Verbindung zu meinem PC. Herr Schäuble müsste schon vorbei kommen… (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 03.08.2007 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Die Verbrechen des Stalinschen Systems und andere historische Fehler und Irrtümer aber mit der gezielten und geplanten Auslöschung des gesamten jüdischen Volkes durch die Nazis, der industriemäßigen Vernichtung Millionen unschuldiger Menschen allein aufgrund einer willkürlichen rassistischen Zuordnung sowie der Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch den deutschen Faschismus und Militarismus gleichzusetzen, läuft auf eine unzulässige Relativierung des deutschen Faschismus hinaus. Dieser ist und bleibt eine – hoffentlich - singuläre Erscheinung der Weltgeschichte und nur aus diesem Blickwinkel ist auch eine wirksame Bekämpfung heutiger rechtsextremer Entwicklungen in der Bundesrepublik möglich. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 07.08.2007 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Darüber hinaus möchte ich Ihnen aber für die Zukunft nahelegen: Seien Sie äußerst mißtrauisch gegenüber offenkundig unrealistischen Gewinnversprechen! Lassen Sie sich nicht zu Anrufen bei teuren Premium-Nummern verleiten! (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.08.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist nicht so, daß ich das "wirkliche Leben" nicht sehe. Auch ich weiß, daß es Arbeitslosigkeit, Schulabbrüche, Kriminalität und Gewalt auch bei Jugendlichen gibt, die aus Migrantenfamilien stammen. Das ist in Frankfurt nicht anders als in Berlin. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 02.08.2007 von Ronald Pofalla CDU

(...) Die Entwicklung der Hartz-IV-Leistungen kann sich nicht nach der Preisentwicklung für einzelne Produktgruppen richten. Die Höhe der Hartz-VI-Leistungen wird ohnehin alle zwei Jahre überprüft. Die Inflationsrate liegt momentan bei lediglich 1,9%. (...)