Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Michalk
Antwort 20.05.2016 von Maria Michalk CDU

(...) Auch im Koalitionsvertrag ist klargestellt, dass der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit absoluten Vorrang hat. Zudem ist dort vereinbart, dass giftige Substanzen bei der Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung unkonventioneller Erdgaslagerstätten nicht zum Einsatz kommen dürfen. Die daraufhin erarbeiteten Gesetzentwürfe sind in den parlamentarischen Beratungen durch uns mit weiteren Verschärfungen der Anforderungen an den Einsatz der Fracking-Technologie verbessert worden. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 20.07.2016 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Ihre Ausführungen, dass CETA und TTIP in undemokratischer Weise beschlossen werden könnten, sind ebenfalls nicht zutreffend. Die Kompetenzen für die Handelspolitik wurden durch die EU-Verträge auf die EU übertragen. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 04.05.2016 von Peter Tauber CDU

(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk garantiert frei zugängliche Informationen für alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland und bietet dabei Qualitätsjournalismus mit wertvollen Programmen und gewissenhaft recherchierten Hintergründen. Die Tatsache, dass diese Programme über die Rundfunkbeiträge finanziert werden, ermöglicht eine unabhängige Berichterstattung, unberührt von wirtschaftlichen und politischen Interessen. Durch diese Unabhängigkeit können ARD, ZDF und Deutschlandradio verschiedene Ansichten und Wertevorstellungen präsentieren. (...)