Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Kramme
Antwort 17.08.2007 von Anette Kramme SPD

Sehr geehrter Herr May,

vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Mobbing. Aufgrund technischer Probleme wurde mir Ihre Anfrage leider erst jetzt zugestellt. Für die späte Antwort möchte ich deshalb um Entschuldigung bitten.

Portrait von Volker Beck
Antwort 11.07.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Europa ist keine Kolonie der US-Bush-Regierung und kein Feld für Aufrüstung. Durch das geplante Raketenschild besteht die Gefahr einer gefährlichen Rüstungsspirale. Bei den Planungen eines solchen Raketenschildes, das nur defensiven Charakter haben darf, muss daher ganz Europa und auch die NATO mit einbezogen werden. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort 05.07.2007 von Birgit Homburger FDP

(...) Die FDP ist für eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch die Bürgerinnen und Bürger. Seine Amtszeit soll auf sieben Jahre verlängert und im Gegenzug eine Wiederwahl nicht möglich sein. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 10.07.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Ich hoffe, die beiden Dokumente finden Ihr Interesse. Seien Sie versichert, dass die Freien Demokraten und ich ganz persönlich auch in Zukunft Widerstand leisten werden gegen eine Guantanamoisierung der deutschen Innenpolitik. Wir Liberale wissen: man kann die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger nicht schützen, in dem man sie aufgibt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2007 von Julia Klöckner CDU

(...) In vielen Fällen ist jedoch die Kluft zwischen dem Propagierten und dem tatsächlichen Handeln leider groß. Dass wir unserem Wertegerüst gerecht werden, daran arbeiten wir übrigens auch mit unserer Debatte um das neue Grundsatzprogramm, was im kommenden Herbst verabschiedet werden soll. Gerne informiere ich Sie darüber, wenn Sie mögen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 11.07.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Natürlich beschäftigt der sächsische Korruptionsskandal das politische Berlin und uns, seitdem die Vorwürfe und einige wenige Hintergründe bekannt sind. (...) Aber zu eventuellen Verstrickungen von den heutigen Bundespolitikern aus Sachsen haben sich ja etliche grüne Politiker im Bundestag geäußert, entweder in den Medien oder in der Fragestunde des Bundestages am 13. (...)