Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 30.04.2007 von Horst Meierhofer FDP

(...) Auch die FDP wünscht sich eine Lösung dieses Mißstandes, kann aber als Oppositionspartei darauf derzeit nur wenig Einfluss nehmen. Im November letzten Jahres gab es Berichte, wonach die Große Koalition in Aussicht stellte, diese Gesetzeslücke möglichst bald zu schließen. Ein Gesetz wurde frühestens für Sommer 2007 angekündigt. (...)

Portrait von Dorothee Stapelfeldt
Antwort 13.06.2007 von Dorothee Stapelfeldt SPD

(...) Meine Recherchen haben ergeben, dass Ihr Anliegen im Planungsausschuss der Bezirksversammlung Altona behandelt und auch beraten worden ist. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihrer Frage an den Abgeordneten Herrn Wolfgang Kaeser zu wenden. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 14.04.2007 von Andreas Dressel SPD

(...) In der Tat löst der neue Dienstplan zahllose unnötige Arbeitswege aus - und schädigt damit nicht nur die Familien und das ganze soziale Leben der Feuerwehrbeamten sondern auch die Umwelt und unser Klima. Nicht nur das Thema Klimaschutz ist z.Zt. (...)

Portrait von Manfred Jäger
Antwort 16.04.2007 von Manfred Jäger CDU

(...) mit dem Thema Klimaschutz sprechen sie ein Politikfeld an, das in letzter Zeit mit Recht immer mehr in den Vordergrund getreten ist. Ich glaube allerdings, dass das Thema Klimaschutz im Zusammenhang mit dem neuen Dienstplan der Feuerwehr eher am Rande eine Rolle spielt. Natürlich muss auch der Aspekt der Mehrfahrten berücksichtigt werden und dieser Punkt ist ja bereits in der öffentlichen Anhörung angesprochen worden, aber dieses Problem steht aus meiner Sicht nicht im Vordergrund der Überlegungen. (...)