(...) Ich habe den Krieg in Afghanistan von Anfang an als falsche politische Antwort im so genannten Anti-Terror-Kampf gehalten. Der Militäreinsatz lässt sich aus meiner Sicht auch nicht trennen in -- salopp gesagt -- gute Bundeswehr, schlechte US-Army. (...)
(...) Er wurde nicht erhöht. Parallel haben wir die Arbeitskosten um mehr als zwei Prozent abgesenkt. Ein Prozent weniger bedeuten nach allen wirtschaftspolitischen Berechnungen einen zusätzlichen Aufbau von 100.000 sozial versicherten Arbeitsplätzen. (...)
Sehr geehrter Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre Frage vom 25.01.2007 auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
(...) Der erste Jahrgang, der von der allmählichen Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre betroffen ist, ist der Jahrgang 1947, dessen Renteneintrittsalter auf 65 Jahren und einem Monat angehoben wird. (...) Eine moderate und schrittweise Anhebung der Lebensarbeitszeit halte ich für ein Gebot der Fairness gegenüber den aktiven Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und damit ein Gebot der Fairness zwischen den Generationen. (...)
(...) So musste das Familienministerium im Mai 2006 einräumen, dass sich durch das neue Konzept rund 155.000 Familien schlechter stellen werden. (...) Ich halte das ursprüngliche Projekt Elterngeld nach wie vor für richtig, allerdings ist die Tatsache katastrophal, dass es für viele Familien in Deutschland eine Schlechterstellung gibt. (...)
