Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Emil R. • 30.10.2021
Wann wird endlich ein verpflichtender (!) Abbiegeassistent für alle in Deutschland eingesetzte LKWs eingeführt?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich befürworte den Abbiegeassistenten für Lkw in Deutschland. In unserem Koalitionsvertrag mit der SPD und der FPD haben wir die Förderung der Nachrüstung von Lkw-Abbiegeassystenzsystemen bis zum verpflichtenden Einbau festgelegt.

Frage von Emil R. • 30.10.2021
Wann wird endlich ein verpflichtender (!) Abbiegeassistent für alle in Deutschland eingesetzte LKWs eingeführt?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Andreas H. • 27.10.2021
ich würde mir gerne ein E Auto zulegen, wohne in einem Mehrfamilenhaus, es gibt da keine Ladestation in der nähe, was kann ich da machen
Portrait von Jürgen Mistol
Antwort 11.11.2021 von Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Installation einer eigenen Wallbox gibt es Fördermöglichkeiten, Auskünfte dazu erhalten Sie am besten über Ihren Stromlieferanten.

Frage von Arthur W. • 26.10.2021
Sehr Geehrter Herr Peter Biesenbach, besteht die Möglichkeit, Gesetze zu verabschieden, die das wenden von faulen Pkw haltern (SUVs, laute/schwere Fahrzeuge) auf Privatgrundstücken verhindert?
Portrait von Peter Biesenbach
Antwort ausstehend von Peter Biesenbach CDU
Frage von Dörte S. • 23.10.2021
Werden Sie weitere Erhöhungen des CO2-Preises stoppen?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 16.01.2022 von Frauke Heiligenstadt SPD

Wir stehen im Wort, für sozialgerechte und für die Wirtschaft wettbewerbsfähige Energiepreise zu sorgen.

Frage von Klaus-Peter S. • 20.10.2021
Was der Verkehrssenator mit dem Anwohnerparken betreibt ist eine Frechheit! Das verärgert nicht nur direkt Betroffene!Wie nennen Sie es,wenn man für was bezahlt,und dafür nichts bekommt?Abzocke?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 03.11.2021 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bewohnerparken ist vielmehr eine Maßnahme, die unsere Straßen wieder von zu vielen parkenden Autos befreit