Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 24.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Wir Liberale halten es für sozial und auch für vernünftig, das Geld der Deutschen nicht mittels der Abwrackprämien in alte Autos zu investieren, sondern z.B. durch ein Stipendienprogramm in junge, kluge Köpfe zu investieren. Die Wählerinnen und Wähler müssen sich am 27. (...)

Frage von Rainer H. • 17.09.2009
Frage an Petra Streit von Rainer H. bezüglich Familie
Antwort 17.09.2009 von Petra Streit 50Plus

(...) Gemeinden, die finanziell in der Lage sind zusätzliche Mittel bereit zu stellen, können Räumlichkeiten als Anlaufpunkt zur Nutzung zur Verfügung stellen. Die Politik muss also Druck auf die Krankenkassen machen, dass mehr Gebiete als "unterversorgt" gekennzeichnet werden. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 24.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) dem JobCenter anzugeben, wenn die Beschenkten selbst auch Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen. In Ausnahme von diesem Grundsatz erfolgt keine Anrechnung als Einkommen bei Geldgeschenken an Minderjährige anlässlich der Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste sowie anlässlich der Jugendweihe, soweit sie 3.100 € nicht übersteigen. (...)

Frage von Oliver-Carsten K. • 17.09.2009
Frage an Gregor Gysi von Oliver-Carsten K. bezüglich Familie
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Natürlich müssen höher Qualifizierte mehr Geld bekommen. Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn ist für jene gedacht, die heute noch weniger erhalten. Das führt dann insgesamt zu Lohnsteigerungen auch für die anderen. (...)