Antwort 21.03.2007 von Ole Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Wandschneider,
vielen Dank für Ihre Frage.
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Antwort 21.03.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD
(...) Im Bundestag sehe ich derzeit allerdings keine Initiativen oder einen Zeitplan für eine neuerliche Beschäftigung mit diesem Thema. Das damalige Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens vor dem BVerfG setzt hohe Hürden. Einen neuen Verbotsantrag, den das BVerfG dann wieder ablehnt, dürfen wir nicht riskieren. (...)
Antwort 21.03.2007 von Hans-Peter Bartels SPD
(...) Sie wissen, dass es einen erfolglosen Anlauf gab, ein Verbot der NPD zu erreichen. Das Verfassungsgericht ist dem nicht gefolgt. (...)
Frage an Carl-Eduard Graf von Bismarck von Dieter R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Antwort 24.05.2007 von Carl-Eduard Graf von Bismarck CDU
Sehr geehrter Herr Ripp,
vielen Dank für Ihre Mail.
Antwort 26.03.2007 von Ottmar Schreiner SPD
(...) Ich kann gut nachvollziehen, dass der Fluglärm negative Auswirkung auf den lokalen Tourismus hat. Meine persönliche Meinung hierzu ist, dass die Tiefflüge nicht über Wohnsiedlungen stattfinden sollten. In diesem Sinne werde ich auch weiterhin aktiv bleiben. (...)
Antwort 26.03.2007 von Wolfgang Meckelburg CDU
Vielen Dank für Ihre Mail.
Ich möchte Sie bitten, die Frage direkt an mich zu senden.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Meckelburg MdB