Antwort 28.02.2007 von Stephan Mayer CSU
Sehr geehrter Herr Wolf,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD
Antwort 01.03.2007 von Anke Eymer CDU
Ihre Anfrage auf diesem öffentlichen Internet-Forum haben wir dankend erhalten.
Antwort 24.05.2007 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der ein Alkoholverbot für Autofahrer in der Probezeit vorsieht, steht heute abend im Plenum zur Abstimmung. Ich halte das Gesetz für richtig und wichtig und werde dem Entwurf zustimmen. (...)
Antwort 26.02.2007 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 15.03.2007 von Dagmar Enkelmann Die Linke
(...) Auch hier ist das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abzuwarten. Klar ist aber schon jetzt, dass die weltanschaulich motivierten Gründe für das Einreiseverbot nur noch dann eine Rolle spielen dürfen, wenn von einer konkreten Gefahr gesprochen werden kann. (...)