(...) Es werden auch Daten zur Internettelephonie und bezüglich der E-Mail-Dienste gespeichert. Daten, die Aufschluss über den Inhalt einer Kommunikation (z.B. E-Mail oder Telefongespräch oder Seiten, die ein Nutzer aufgerufen hat) geben, dürfen nach der Richtlinie aber nicht gespeichert werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2007 von Hans-Peter Bartels SPD
Antwort 13.04.2007 von Hedi Wegener SPD
Sehr geehrter Herr Wittwer,
Antwort 26.02.2007 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie haben mich auf einen interessanten Versuch aufmerksam gemacht, Elemente direkter und repräsentativer Demokratie in neuer Weise miteianander zu verbinden. Jedes Mehr an direkter Einflussnahme der Bürgerinnen und Bürger begrüße ich ausdrücklich. (...)
Antwort 01.03.2007 von Uwe Schummer CDU
(...) Die bisherigen Regelungen gegen gewaltverherrlichende Filme und Spiele haben Sie genannt. (...) Die Kartenpflicht beim Zigarettenautomaten kann ein Beispiel für ähnliche Maßnahmen an Computern sein. (...)
Antwort 29.03.2007 von Volkmar Vogel CDU
Sehr geehrter Herr Henning,
Antwort 20.02.2007 von Johannes Singhammer CSU
Sehr geehrter Herr Schwarzenböck,