Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Stapelfeldt
Antwort 07.02.2007 von Dorothee Stapelfeldt SPD

(...) Sollte ich Bürgermeisterin werden, werde ich die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, Gesetze durch Volksentscheide zu beschließen, vollständig wieder herstellen. Mein Ziel ist es, Hamburg zum Vorbild in Sachen Bürgerbeteiligung in Deutschland zu machen (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 29.01.2007 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Seit einiger Zeit befasse ich mich damit, habe mir aber noch kein abschließendes Urteil über ein bestimmtes Modell gebildet. Für mich interessant sind besonders die Idee, dass jedeR BürgerIn erst mal einen Grundanspruch hatGrundanspruchie vielfältigen Wendungen des Lebens, gerade in unserer Zeit, eine Grundabsicherung hat und auch nicht mehr zu unwürdigen Arbeiten gedrängt werden könnte. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 20.02.2007 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) Trotz der bestehenden Rechtslage befürworte ich eine stärkere Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern, auch in Form von Volksabstimmungen. (...) Dies ist aber bedauerlicherweise mit unserem derzeitigen Koalitionspartner nicht zu erreichen. (...)