(...) Sollte ich Bürgermeisterin werden, werde ich die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, Gesetze durch Volksentscheide zu beschließen, vollständig wieder herstellen. Mein Ziel ist es, Hamburg zum Vorbild in Sachen Bürgerbeteiligung in Deutschland zu machen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2007 von Dorothee Stapelfeldt SPD
Antwort 02.02.2007 von Georg Fahrenschon CSU
Sehr geehrter Herr Weise,
Antwort 28.11.2007 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Stiefler,
Antwort 29.01.2007 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Seit einiger Zeit befasse ich mich damit, habe mir aber noch kein abschließendes Urteil über ein bestimmtes Modell gebildet. Für mich interessant sind besonders die Idee, dass jedeR BürgerIn erst mal einen Grundanspruch hatGrundanspruchie vielfältigen Wendungen des Lebens, gerade in unserer Zeit, eine Grundabsicherung hat und auch nicht mehr zu unwürdigen Arbeiten gedrängt werden könnte. (...)
Antwort 20.02.2007 von Jürgen Kucharczyk SPD
(...) Trotz der bestehenden Rechtslage befürworte ich eine stärkere Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern, auch in Form von Volksabstimmungen. (...) Dies ist aber bedauerlicherweise mit unserem derzeitigen Koalitionspartner nicht zu erreichen. (...)
Antwort ausstehend von Otto Schily SPD