Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2009 von Jürgen Beck Willi-Weise-Projekt

(...) Ich als unabhängiger Direktkandidat muß Ihnen ehrlich zugeben, dass mir die von Ihnen aufgezeigten Paragraphen und Gesetzestexte nicht geläufig sind. Trotzdem bin ich der Meinung, dass auch Menschen mit einer Behinderung Ihren Platz in unserer Gesellschaft verdient haben, der Ihrer Menschenwürde entspricht. (...)

Frage von Michael E. • 16.09.2009
Frage an Katja Keul von Michael E. bezüglich Familie
Portrait von Katja Keul
Antwort 16.09.2009 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) im Gegensatz zur Regelaltersgrenze sollte das Referenzalter für die Berechnung der Erwerbsminderungsrente nicht auf 67 angehoben, sondern bei 65 bleiben. (...) Eine abschlagsfreie Erwerbsminderungsrente sollte den Betroffenen spätestens ab 63 zustehen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 18.09.2009 von Carola Reimann SPD

(...) - Neben dem bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung wollen wir mit gezielten Maßnahmen helfen: Hierzu gehört eine spezialisierte Betreuung in den Arbeitsagenturen, die besser als bisher auch mit der Kinder- und Jugendhilfe und anderen Hilfesystemen vernetzt ist. Wir werden Familien mit niedrigem Einkommen dabei unterstützen, personen- und haushaltsnahe Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können. (...)

Antwort 25.09.2009 von Werner-Siegwart Schippel SPD

(...) Auch die monatlichen Vorausleistungen des Job Centers werden nur für die Heizkosten erbracht. Da bei den Vorausleistungen nicht zwischen Heizkosten und Warmwasserkosten unterschieden wird, wird durch das Job Center pauschal ein Abzug vorgenommen um die Rückforderung für den ALG II Empfänger nicht zu hoch ausfalle zu lassen. Dieser Vorwegabzug ist aber keine Pauschale im eigentlichen Sinne. (...)