Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.02.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich bin der Meinung, dass wie mit den arbeitsrechtlichen Möglichkeiten und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz bereits ausreichende Schritte unternommen haben. Dennoch kann es sein, dass Mobbing in Zukunft ein noch wichtigeres Thema werden wird, u.a. deshalb, weil immer mehr Menschen durch das AGG für das Thema sensibilisiert werden. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.01.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Diejenigen, die beständig nach mehr Staatszugriff aufStaatszugriffPrivatleben der Menschen rufen, verstecken sich zumeist hinter gefährlich eingängigen Plattitüden. Als gefährlichste hat sich ein Satz erwiesen: „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.“ Einer solch totalitär anmutenden Allverfügbarkeit des Staates über selbst die intimsten Lebensbereiche der Menschen setzen Liberale die Überzeugung entgegen, dass eine menschliche Gesellschaft auch Türen braucht, die für den Staat verschlossen bleiben müssen. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 22.01.2007 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90 / Die Grünen werden genau beobachten, ob die Antidiskriminierungsstelle ihre Aufgaben angemessen umsetzt, oder ob die Praxis zeigt, dass Verbesserungen am Gesetz notwendig sind. (...)