Antwort 19.01.2007 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Stegmaier,
Sehr geehrter Herr Michl,
(...) Kompromisse einzugehen, bedeutet aber nicht, dass ich meine Entscheidungen blind fälle. Ich informiere mich selbst über die Sachlage, wobei ich mich natürlich auf die Fachpolitiker meiner Fraktion stütze, denn ich kann mich nicht zu 100% in alle Themen einarbeiten. (...)
(...) Von Seiten der Opferverbände wurde in der Vergangenheit immer wieder gefordert, dass niemand auf Grund erlittener Haft und nachfolgender beruflicher Schikanen in der DDR im Alter Armut leiden dürfe. Diese Forderung versucht die vorgeschlagene Regelung zu befriedigen. (...)