Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 16.02.2007 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Der Ausbau der Mittelstraße ist ein Wahnsinn. (...) Dabei konnten wir uns von der Unsinnigkeit dieses Vorhabens der Stadtverwaltung Bernau überzeugen. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 18.01.2007 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Ich bitte Sie dies zu entschuldigen. Oberste Rechtsquelle für das Kirchensteuerrecht bildet Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit dem nach dieser Vorschrift weiter geltenden Artikel 137 Abs. 6 und 8 der Weimarer Reichsverfassung. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 13.12.2006 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Das AGG weist in seiner jetzigen Form jedoch erhebliche Verbesserungen gegenüber dem in der letzten Legislaturperiode von Rot-Grün eingebrachten so genannten "Antidiskriminierungsgesetz" auf. (...)